ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Unternehmens Your Taxi GmbH
(nachfolgend YOUR TAXI genannt).
1. Vertragsabschluss
Der Beförderungsvertrag zwischen YOUR TAXI und dem Fahrgast bedarf der Schriftform und wird mit der Bestätigung seitens des Unternehmens YOUR TAXI wirksam.
2. Zahlungsbestimmungen
Der Fahrpreis ist bei Fahrtantritt beim von uns zur Verfügung gestellten Chauffeur zu begleichen. Die Bezahlung erfolgt BAR oder per EC-/Kreditkartenzahlung. YOUR TAXI behält es sich vor, vor Antritt der Fahrt eine Anzahlung von bis zu 50 % des Gesamtpreises zu erheben oder vor Annahme eines Auftrages einen auf YOUR TAXI ausgestellten Blanko-Belastungsbeleg einer gültigen Kreditkarte zu verlangen. Restzahlungen sind innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Fristen zur Zahlung fällig. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung kommt es auf den Eingang des Betrages zur vorbehaltlosen Verfügung von YOUR TAXI an. Zahlungen werden stets zur Begleichung der ältesten Forderung verwendet. Bei Zahlungsverzug eines Kunden, berechnet YOUR TAXI – unter Vorbehalt der Geltendmachung weiteren Verzugsschadens – Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über den Basiszinssatz. Für die zweite und jede weitere Mahnung werden € 10,-- Mahngebühr berechnet. Dem Kunden bleibt es vorbehalten, einen geringeren Schaden nachzuweisen.
3. Leistungen
Die vertraglichen Leistungen richten sich nach dem in der Buchungsbestätigung festgelegten Daten. Dabei kann die Abholzeit um ±30 Minuten, (bei Hintransfer für Busreisende ± 15 Minuten) abweichen. Im Gegenzug verpflichtet sich YOUR TAXI dazu, auf abweichende Ankunftszeiten der Busse und Flugzeuge zu reagieren und auch bei verspäteter Rückkehr den Transfer zu gewährleisten. Alle Änderungen im Ablauf werden dem Fahrgast sofort telefonisch bekannt gegeben, für eigenmächtige Handlungen des Fahrgastes ohne Rücksprache mit dem Unternehmen YOUR TAXI kann nicht gehaftet werden. Bei unvorhersehbaren Ereignissen höherer Gewalt (z.B. Unwetter, Unfall) hat der Fahrgast keine Gewährleistungsansprüche gegenüber dem Unternehmen. Das Unternehmen YOUR TAXI sichert eine ordnungsgemäße Beförderung nach den Vorschriften der StVO und dem PBefG zu.
Die Fahrgäste haben sich an Weisungen von YOUR TAXI oder des Chauffeurs zu halten. Handeln Gäste gegen die Weisungen, oder stellen sie eine Gefährdung nach der StVO oder der Sicherheit des Straßenverkehrs durch Beeinträchtigungen des Chauffeurs dar, ist YOUR TAXI berechtigt, sie von der Beförderung auszuschließen. In diesem Fall berechnet YOUR TAXI den vollen Fahrpreis einschließlich des Kilometerpreises und aller Neben- und Sonderleistungen.
4. Fuhrpark
Alle abgebildeten und nicht im Bestand von YOUR TAXI befindlichen Fahrzeugklassen können nach Bedarf durch Partnerfirmen vermittelt werden. Vermittelte Fahrzeuge entsprechen den gesetzlichen Bestimmungen für Personenbeförderung und dem technischen Standard YOUR TAXI.
5. Mitwirkungspflicht des Fahrgastes
Der Fahrgast ist verpflichtet, eine eventuelle Abweichung von der festgelegten Abholzeit von ±30 Minuten zu tolerieren. Nutzt der Fahrgast innerhalb dieser Zeit und ohne Absprache mit dem Unternehmen YOUR TAXI andere Beförderungsmittel, kann YOUR TAXI für entstandene Mehrkosten nicht aufkommen. Der Fahrgast hat dafür zu sorgen, kurzfristig auftretende erhebliche Änderungen der Rückankunftszeiten, der Flugnummer oder des Zielflughafens unverzüglich dem Unternehmen YOUR TAXI anzuzeigen. Etwaige Mehrkosten trägt der Fahrgast.
6. Rücktritt
Ein Rücktritt des Fahrgastes vom Beförderungsvertrag ist jederzeit möglich und bedarf der Schriftform.
Für die Rechtzeitigkeit schriftlicher Stornierungen ist der Zugang bei YOUR TAXI ausschlaggebend. Bei Stornierungen berechnet YOUR TAXI einen Anteil am Fahrtgrundpreis als Schadensersatz. Dieser Anteil beträgt:
20 % bei Stornierungen bis 7 Tage - vor dem vertraglich vereinbarten Beginn der Leistungserfüllung
50 % bei Stornierungen bis 24 Stunden - vor dem vertraglich vereinbarten Beginn der Leistungserfüllung
100 % bei späteren Stornierungen und bei Nichtantritt der Fahrt.
Aufwendungen berechnet YOUR TAXI unabhängig von der Rechtzeitigkeit der Stornierungen, wenn diese bereits angefallen sind. Dem Kunden bleibt ausdrücklich der Nachweis gestattet, das YOUR TAXI gar kein oder ein niedrigerer Schaden entstanden ist. YOUR TAXI behält sich vor, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, wenn der Kunde seine Zahlung einstellt, in Insolvenz gerät oder aufgrund äußerer Umstände davon auszugehen ist, dass die Dienstleistungen missbräuchlich in Anspruch genommen werden, oder der Kunde ihm nach diesen Vertragsbestimmungen obliegende Pflicht verletzt.
7. Versicherung / Haftung
Pflichten und Haftung des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet YOUR TAXI unverzüglich jede Änderung seines Namens, seiner Rechnungsanschrift, seiner Rechtsform und seiner Bankverbindung mitzuteilen. Der Kunde ist dazu verpflichtet, die erforderlichen Angaben zu Fahrgästen, Zeit und Ort der Leistungserbringung zu machen. Unterlässt der Kunde eine unverzügliche Mitteilung, haftet er für Schäden, die bei rechtzeitiger Mitteilung vermieden worden wären. Der Kunde verpflichtet sich, auch im Namen der Fahrgäste, die Leistung von YOUR TAXI nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere * die Erfüllung der Dienstleistung nicht zu stören oder zu behindern; * keine Schäden hervorzurufen; * nicht gegen strafrechtliche Vorschriften zu verstoßen; * das Rauchverbot im Fahrzeug strikt einzuhalten; * die Übernahme des Fahrpreises nicht zu verweigern. Verstößt ein Kunde gegen die vorbezeichneten Pflichten, ist YOUR TAXI berechtigt, alle erforderlichen Maßnahmen zur Beseitigung des Missbrauchs zu ergreifen. Bei schuldhafter Verletzung haftet der Kunde gegenüber YOUR TAXI auf Schadensersatz.
Haftung von YOUR TAXI GmbH
YOUR TAXI haftet dem Kunden auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten von YOUR TAXI, dessen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen. Die Haftung bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Bei Sachschäden wird die Haftung von YOUR TAXI auf € 1.000,00 pro Fahrgast begrenzt. Der Fahrgast ist im Rahmen der gesetzlichen Haftpflichtversicherung gegen Unfallschäden versichert. Ebenso ist das Reisegepäck innerhalb des Fahrzeuges versichert. Das Unternehmen kommt außerdem für Mehrkosten auf, wenn es durch eigenes Verschulden einen Transfer nicht durchführen kann und nach Absprache mit dem Fahrgast andere Beförderungsmittel in Anspruch genommen werden müssen Für Schäden infolge fehlerhafter Übermittlungen von Daten durch den Kunden übernimmt YOUR TAXI gegenüber dem Kunden oder Fahrgast keine Haftung
8. Gerichtsstand
Für alle Rechtsbeziehungen zwischen YOUR TAXI und seinem Kunden gilt ausschließlich deutsches Recht. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Leipzig.
9. Teilunwirksamkeit
Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein, bleiben die übrigen Bedingungen von der Unwirksamkeit unberührt. Anstelle unwirksamer Klauseln treten die gesetzlichen Vorschriften in Kraft.